Demokratie in Schleswig-Holstein : historische Aspekte und aktuelle Fragen

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Demokratie in Schleswig-Holstein : historische Aspekte und aktuelle Fragen

Göttrik Wewer (Hrsg.)

(Altenholzer Schriften, Bd. 5)

Leske + Budrich, 1998

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Unsere Demokratie ist (wieder) ins Gerede gekommen. Die Euphorie uber den Zusammenfall des Sowjetsystems und die deutsche Einheit ist langst verflogen. Der "Standort Deutschland" weist unubersehbar Schwachen auf, die soziale Sicherung, im Grunde immer noch auf Wachstum programmiert, ist bei Bevoelkerungsruckgang, Massenarbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise so auf Dauer nicht zu halten. Die Burgerinnen und Burger ahnen das, moegen gleichwohl die Botschaft nicht hoeren und verweigern sich, wenn sie selbst betroffen sind, harteren Einschnitten. Verdrossenheit gegenuber Politik und Parteien grassiert, "Reformstau" ist das "Wort des Jahres" 1997, gesellschaftli che Desintegration nimmt zu. Heinz-Werner Arens, der Prasident des Schleswig-Holsteinischen Land tages, hat wiederholt eindringlich darauf hingewiesen, dass seit der Zeiten wende 1989/90 nichts mehr so ist wie fruher. Das Koordinatensystem, an dem wir uns jahrzehntelang orientiert haben, stimmt nicht mehr. Unser de mokratisches Zusammenleben gerat von zwei Seiten unter StreB: durch die "Globalisierung" von Wirtschaft und Produktion, Dienstleistung und Kom munikation einerseits, durch politische Unzufriedenheit und "innere Kundi gung" vieler Burgerinnen und Burger andererseits. Beide Phanomene hangen zusammen. Die staatlichen Moeglichkeiten, die Arbeitslosigkeit zu bekampfen oder die Umwelt zu schutzen, nehmen in der "entgrenzten OEkonomie" (Fritz W. Scharpf) ab, die Burgerinnen und Burger sind enttauscht und wenden sich weg. Bei einigen Wahlen in Deutschland stellte die "Partei der Nichtwahler" schon die starkste Gruppierung. Auf die Dauer kann das nicht gut gehen. Wahlen ist nicht alles. Die Moeglichkeiten demokratischer Beteiligung insgesamt sind, wahrend die staatliche Steuerungsfahigkeit abnimmt, in den letzten Jahren deutlich ausgeweitet worden.

Table of Contents

I. Einfuhrung.- Zum Bedeutungswandel des Demokratiebegriffs im Laufe der Geschichte.- II. Historische Aspekte.- Freiheitliche Aspekte der schleswig-holsteinischen Verfassungsgeschichte in Mittelalter und fruher Neuzeit.- Die schleswig-holsteinische Landesversammlung und das Staatsgrundgesetz vom 15. September 1848.- Demokratische "Musterverfassung ohne Wert" - das schleswigholsteinische Staatsgrundgesetz von 1848.- Die "preussische Loesung" der Schleswig-Holstein-Frage.- Die ersten "demokratischen" Kommunalwahlen nach der schleswig-holsteinischen Stadteordnung von 1869.- Kirchenwahlen und Demokratie in Schleswig-Holstein.- Vom Matrosenaufstand in Kiel zur Deutschen Revolution 1918/19.- Die ersten demokratischen Wahlen in Schleswig-Holstein - am 19. Januar 1919 zur Weimarer Nationalversammlung.- Die Zerstoerung der Weimarer Demokratie in Schleswig-Holstein.- Der demokratische Neuanfang in Schleswig-Holstein unter britischer Besatzungsherrschaft 1945-1949.- Demokratie und Integration: Fluchtlinge und Vertriebene in Schleswig-Holstein 1945-1950.- III. Aktuelle Fragen.- Frauen und Demokratie in Schleswig-Holstein.- Minderheitenpolitik und Demokratie - Profil einer schleswig-holsteinischen Besonderheit.- Parteiendemokratie in Schleswig-Holstein.- Wahlrecht, Wahlsystem und Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein.- Parlamentarische Demokratie in Schleswig-Holstein.- Volksbegehren und Volksentscheide in der Landespolitik.- Kammerdemokratie in Schleswig-Holstein, oder: berufstandische Selbstverwaltung.- Kommunale Selbstverwaltung - die oertliche Demokratie und ihre Verwaltung.- Demokratische Legitimation in den schleswig-holsteinischen AEmtern.- Auswirkungen der neuen Kommunalverfassung auf die kommunale Demokratie.- Plebiszitare Demokratie auf der kommunalen Ebene.- Schleswig-Holsteins Rolle in einem demokratischen Europa.- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren.

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