UWG : Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen : Großkommentar
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UWG : Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen : Großkommentar
（Großkommentare der Praxis）
De Gruyter Recht, c2006
- 1. Bd.
- 2. Bd.
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注記
Includes bibliographical references and index
1. Bd.: Einleitung; §§ 1 bis 12 -- 2. Bd.: §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister
内容説明・目次
- 巻冊次
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1. Bd. ISBN 9783899493702
目次
7 Sonderveranstaltungen -- I. Einleitung -- II. Allgemeines -- III. Verbotene Sonderveranstaltungen ( 7 Abs. 1) -- IV. Zulassige Sonderangebote ( 7 Abs. 2) -- V. Winter- und Sommerschlussverkaufe ( 7 Abs. 3 Nr. 1) -- VI. Jubilaumsverkaufe ( 7 Abs. 3 Nr. 2) -- VII. Anhang -- 8 Raumungsverkauf -- I. Einleitung -- II. Wesen des Raumungsverkaufs -- III. Raumungsverkaufsgrunde -- IV. Durchfuhrung der Raumungsverkaufe -- V. Verbotstatbestande -- VI. Verbote nach Durchfuhrung von Raumungsverkaufen ( 8 Abs. 6) -- 12 Die Bestechung von Angestellten -- I. Allgemeines -- II. Der Tatbestand der aktiven Bestechung ( 12 Abs. 1) -- III. Der Tatbestand der passiven Bestechung (Bestechlichkeit, 12 Abs. 2) -- IV. Strafverfolgung und Rechtsfolgen
- 巻冊次
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2. Bd. ISBN 9783899493719
目次
- Frontmatter -- Abschnitt A. Einfuhrung -- Vorbemerkungen zu 13 -- Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Anspruche. -- Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch -- Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch -- Dritter Abschnitt. Schuldner und Glaubiger des Abwehranspruchs -- Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch -- Funfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch -- Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemasster Eigengeschaftsfuhrung -- Siebenter Abschnitt. Die Anspruche auf Auskunft und Rechnungslegung -- Achter Abschnitt. Einwendungen -- Abschnitt C. Die Abmahnung. -- I. Begriff und Bedeutung -- II. Rechtliche Grundlage -- III. Inhalt der Abmahnung -- IV. Das Abmahnungsverhaltnis -- V. Rechtsnatur der Abmahnung -- VI. Erforderlichkeit der Abmahnung -- VII. Mehrfache Abmahnung -- VIII. Aktiv- und Passivlegitimation -- IX. Form der Abmahnung -- X. Reaktionen der Beteiligten -- XI. Kosten der Abmahnung -- XII. Die unberechtigte Abmahnung -- Abschnitt D. Erkenntnisverfahren. -- I. Gerichtsbarkeit -- II. Rechtsweg -- III. Zustandigkeit -- IV. Rechtsschutzinteresse -- V. Leistungsklage -- VI. Klageverfahren -- VII. Beweisverfahren -- VIII. Feststellungsklage -- IX. Urteil -- X. Vergleich -- XI. Rechtsmittel -- Abschnitt E. Zwangsvollstreckung. -- I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus 890, 887, 888, 894 ZPO -- II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO -- III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln -- IV. Vollstreckung aus anderen Titeln -- 13 Anspruche, Klageberechtigung, Haftung fur Dritte -- 13a Rucktrittsrecht bei unwahren und irrefuhrenden Werbeangaben -- 14 Anschwarzung. A. Vorbemerkung -- 14 Anschwarzung. B. Allgemeines -- 14 Anschwarzung. C. Verhaltnis von Geschaftsehrverletzung, 14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschadigung, 823, 824 BGB -- 14 Anschwarzung. D. Der Tatbestand der Anschwarzung, 14 UWG -- 14 Anschwarzung. E. Internationales Recht -- 15 Geschaftliche Verleumdung -- Vorbemerkungen zu 16 -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschoepfung und ihr Untergang -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschaften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestande (Einfuhrung) -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. I. Der raumliche Schutzbereich -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemass 37 Abs.2HGB -- 16 Schutz der geschaftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen -- 17 Verrat von Geschafts- oder Betriebsgeheimnissen -- 18 Verwertung von Vorlagen -- 19 Schadensersatzpflicht -- 20 Verleiten und Erbieten zum Verrat -- 21 Verjahrung -- 22 Strafantrag
- Privatklage -- 23 Bekanntmachung des Urteils -- Vorbemerkungen zu 23 a, 23 b -- 23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen -- 23 b Herabsetzung des Streitwerts -- 24 OErtliche Zustandigkeit -- 25 Einstweilige Verfugung. A. Einfuhrung -- 25 Einstweilige Verfugung. B. Verfahren bis zur Entscheidung -- 25 Einstweilige Verfugung. C. Entscheidung des Gerichts -- 25 Einstweilige Verfugung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfugungsglaubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung -- 25 Einstweilige Verfugun
「Nielsen BookData」 より
