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Der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung : eine Untersuchung zu Art. 87 a II GG

Christoph von Bülow

(Europäische Hochschulschriften = Publications universitaires européennes = European university studies, Reihe 2, Rechtswissenschaft ; Bd. 402)

P. Lang, c1984

Available at  / 8 libraries

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Note

Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Georg-August-Universität zu Göttingen, Wintersemester 1984

Bibliography: p. v-xxxvii

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Neue Dimensionen strategischer Bedrohungen der westlichen Welt sind mit der Olkrise 1973/74 sichtbar geworden. Wirtschaftliche und militarische Sicherheit sind gleichwertige Stabilitatsfaktoren auch fur die Bundesrepublik Deutschland geworden. Mogliche militarische Beitrage der Bundesrepublik Deutschland zu einer somit erforderlichen globalen Sicherheitspolitik der NATO-Mitgliedstaaten sind jedoch durch das Grundgesetz auf Verteidigungseinsatze der Streitkrafte beschrankt worden. Die Arbeit klart den grundgesetzlichen Begriff der Verteidigung und erortert verfassungsrechtliche Schranken von Streitkrafteeinsatzen. An Hand entwickelter Konfliktszenarien wird u.a. die Verfassungsmassigkeit einer Beteiligung der Bundeswehr an NATO-Operationen ausserhalb des Nordatlantik sowie national-eigenstandiger Streitkrafteeinsatze im Ausland untersucht. Die existentielle Bedeutung, die im Zeitalter nuklearer Bedrohungen einem militarischen Konflikt fur die Bundesrepublik zukommt, wirft schliesslich die Frage auf, welches Staatsorgan nach dem Grundgesetz fur die Entscheidung uber Krieg oder Frieden zustandig ist."

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