Das amerikanische Regierungssystem : eine politologische Analyse
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Das amerikanische Regierungssystem : eine politologische Analyse
Westdeutscher, 1976
3. Aufl
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Table of Contents
Erstes Kapitel Die traditionelle Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- a) Die Verfassung als traditionsbildender Faktor.- b) Das ungeschriebene Verfassungsrecht als traditionsbildender Faktor.- c) Das common law als traditionsbildender Faktor.- d) Das Erbe der Aufklarung als traditionsbildender Faktor.- e) Das Erbe der kolonialen Periode als traditionsbildender Faktor.- f) Das englische Verfassungsrecht als traditionsbildender Faktor.- Zweites Kapitel Die demokratische Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- A. Die Bedeutung der demokratischen Komponente fur den verfassungsrechtlich normierten Prozess der politischen Willensbildung.- 1. Plebiszitare und reprasentative Demokratie.- 2. Das Wahlrecht.- B. Die Bedeutung der demokratischen Komponente fur den Prozess der politischen Willensbildung in den Parteien und Verbanden.- 1. Die Patronagepartei.- 2. Die Reformgesetzgebung.- 3. Die Vorwahlen (Primaries).- 4. Der Strukturwandel der Parteien.- 5. Die Fraktionen.- 6. Die Interessengruppen.- C. Die Bedeutung der demokratischen Komponente fur den Prozess der politischen Willensbildung im Staats-, partei- und verbandsfreien Raum.- 1. Die Unabhangigkeitserklarung.- 2. Die standelose Gesellschaft.- 3. Die soziale Startgleichheit.- 4. Die Bildungsgleichheit.- 5. Das amerikanische Dilemma.- Drittes Kapitel Die bundesstaatliche Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- A. Die Bedeutung der hundesstaatlichen Komponente fur die amerikanische Verfassungsordnung.- 1. Einzeistaaten, Territorien, District of Columbia.- 2. Die Unabanderlichkeitsgarantie einzelstaatlicher Rechte.- 3. Die Beziehungen zwischen Bund und Einzelstaaten als Ausdruck des Prinzips der "vertikalen" Gewaltentrennung.- 4. Die Verteilung der Gesetzgebungshoheit zwischen Bund und Einzelstaaten.- a) Grundprinzipien.- b) Kompetenzprasumption und Kompetenzkonkurrenz.- c) Rahmengesetzgebung.- d) Bundesgarantie staatsburgerlicher Rechte und rechtsstaadicher Prinzipien.- e) "Implied Powers" und Kompetenzprasumption.- f) Die "Commerce"-Klausel.- g) Bundesrecht und einzelstaatliches Recht.- B. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Struktur des amerikanischen Staatswesens.- 1. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Legislative.- 2. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Verwaltung.- 3. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur das Finanzwesen.- 4. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Justiz.- 5. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur das Heeres wesen.- 6. Bundeshilfe und Bundeszwang.- 7. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Wahl des Prasidenten der USA.- C Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur das Partei- und Verbandswesen.- 1. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Parteiideologie.- 2. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente riir die Organisation der Parteien.- 3. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Fraktionen des Bundeskongresses.- 4. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente fur die Interessengruppen.- Viertes Kapitel Die rechtsstaatliche Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- a) Der anti-totalitare Charakter des amerikanischen Regierungssystems.- b) "Due Process" und Rechtsstaat.- c) Der rechtsstaatliche Schutz der sonstigen Grundrechte.- d) Die Obrigkeit als "trust".- e) Normenkontrolle.- f) Rechtsstaat und "Rule of Law".- g) Verwaltung und Verwaltungsrecht.- h) Regulierungskommissionen.- i) Beamtenwesen.- Funftes Kapitel Der amerikanische Regierungsprozess.- A. Die Bedeutung der "horizontalen" Gewaltentrennung fur den amerikanischen Regierungsprozess.- 1. Das Gewaltentrennungsprinzip der ursprunglichen Verfassung.- 2. Das Gewaltentrennungsprinzip der lebenden Verfassung.- 3. Luckentheorie und Theorie der "implied powers".- 4. Organisationsgewalt und Personalhoheit.- 5. Die Budgethoheit.- 6. Nicht-generelle Gesetze (private bills).- B. Die Prasidentendemokratie.- 1. Das Amt des Prasidenten.- a) Methodische Vorbemerkung.- b) Geschichtliche Grundlagen des prasidentieilen Regierungssystems.- c) Die verfassungsrechtlichen Grundprinzipien des Prasidentenamtes.- d) Die kennzeichnenden politischen Merkmale des Prasidentenamtes.- 2. Der Prasident, das Kabinett und die obersten Bundesbehoerden.- a) Das Kabinett und die Departments.- b) Die Prasidentialkanzlei (einschliesslich des Budgetburos).- c) Die sonstigen obersten Bundesbehoerden.- C. Die Herrschaft des Kongresses.- 1. Der Kongress und das prasidentielie Regierungssystem.- 2. Das Inkompatibilitatsgebot.- 3. Der Senat und das Reprasentantenhaus.- a) Allgemeine Prinzipien.- b) Die Mitwirkung des Senats bei der Ausubung der aussenpolitischen Vertragshoheit.- c) Die Mitwirkung des Senats bei der Ausubung der Personalhoheit.- 4. Das Verfassungsprozessrecht des Kongresses.- 5. Das Ausschusswesen.- 6. Die Budgethoheit des Kongresses.- a) Die grundlegenden Unterschiede zwischen dem Budgetrecht der USA und der Bundesrepublik.- b) "Haushaltsplan" und Appropriationsgesetze.- c) Zeitliche Begrenzung der Ausgabenbewilligung.- d) Das Fehlen eines Notetatrechts.- e) Das Fehlen eines "Bepackungsverbots" und die Unzulassigkeit des "Item Veto".- f) Das souverane Ausgabenbewilligungsrecht des Kongresses und das Problem der rechtlich gebotenen Ausgaben.- 7. Die Handhabung der Geschaftsordnung als Mittel der Politik.- D. Der Kampf zwisehen Prasident und Kongress um die politische Suprematie.- 1. Kongress, Prasident und oeffentliche Meinung.- 2. Der Einfluss des Prasidenten auf die Entscheidungen des Kongresses.- E. Die pluralistische und die naturrechtliche Basis des amerikanischen Regierungsprotzesses.- Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.- Personenverzeichnis.
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