Das Wesensgehaltsargument und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
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Das Wesensgehaltsargument und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
（Forschungen aus Staat und Recht, 94）
Springer-Verlag, 1991
- : Wien
- : New York
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Bibliography: p. [320]-333
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Description
Die Rechtsprechung des sterreichischen Verfassungsgerichtshofs zur Bindung des Gesetzgebers an Vorbehaltsgrundrechte wird blicherweise in eine - ltere, folgenlos gebliebene - "Wesensgehaltsjudikatur" und in eine neuere, aufhebungsfreudige "Verh ltnism igkeitsrechtsprechung" geschieden. Beide Ans tze sind bislang ohne befriedigende dogmatische Begr ndung geblieben. Die auf argumentationstheoretischer Grundlage verfa te Schrift bem ht sich, ausgehend von einer Entfaltung des Wesensgehaltsbegriffes anhand der Dogmatik zu Art. 19 Abs. 2 GG, in einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung die enge Verkn pfung dieser Judikaturlinien in ihrer historischen Entwicklung nachzuweisen. Dabei kann gezeigt werden, da die Annahme einer Wesensgehaltsbildung im Rahmen der sterreichischen Verfassungsrechtsordnung im wesentlichen auf die Forderung nach Verh ltnism igkeit des Grundrechtseingriffs hinausl uft. Eine befriedigende Begr ndung dieses Postulats gelingt nach Ansicht des Autors allein durch einen theoretisch-methodologischen Rekurs auf den Prinzipiencharakter von Freiheitsrechten.
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