Das Stetigkeitsprinzip im neuen Bilanzrecht
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Das Stetigkeitsprinzip im neuen Bilanzrecht
（Neue betriebswirtschaftliche Forschung, 57）
Gabler, 1989
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Note
Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Frankfurt (Main), Univ., 1988
Bibliography: p. 140-154
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Problemstellung.- Erstes Kapitel: Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Vergleichbarkeitsdynamik.- A. Allgemeiner Bedeutungsinhalt der Vergleichbarkeit.- I. Begriffsimplikationen.- II. Zeit- oder Periodenvergleich.- III. Zwischenbetrieblicher Vergleich.- B. Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Schmalenbachschen Vergleichbarkeitsdynamik.- I. Das Bilanzziel Schmalenbachs: Die Ermittlung eines vergleichbaren Gewinns.- II. Schmalenbachs Bilanzierungsgrundsatze.- 1. Grundkonzeption der dynamischen Bilanz.- 2. Methodenstetigkeit als Obergrundsatz des Vergleichbarkeitsprinzips.- 3. Die Konkretisierung des Stetigkeitsprinzips in den Einzelregeln.- a) Das Gebot des Ansatzes uberhoehter Abschreibungen.- b) Das Zuschreibungsverbot.- c) Die Gleichmassigkeit der Ermittlung der Herstellungskosten.- 4. Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung als Ausdruck der Systemimmanenz.- 5. Das Verhaltnis des Vergleichbarkeitsprinzips zum Vorsichtsprinzip.- C. Die Bestimmung der Unternehmensentwicklung und das Stetigkeitsprinzip.- I. Die Nachfahren Schmalenbachs und die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips im System handelsrechtlicher GoB.- 1. Das System der GoB im Verstandnis von Leffson.- a) Bedeutung und Ermittlung der GoB.- b) Sinn und Zweck des Jahresabschlusses: Die Ermittlung einer vergleichbaren Messgroesse des Unternehmenserfolgs.- c) Die den Zwecken von Buchfuhrung und Jahresabschluss entsprechenden oberen GoB.- d) Die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips und dessen Determinanten.- aa) Das Stetigkeitsprinzip als Obergrundsatz zur Informationsvermittlung.- ?) Der besondere Sinn und Zweck des Stetigkeitsprinzips.- ?) Der Rang des Stetigkeitsprinzips im Gesamtsystem.- bb) Der Grundsatz der Erlauterung von Unstetigkeiten.- cc) Der Grundsatz der Aussonderung ausserordentlicher Einflusse.- 2. Das System der GoB im Verstandnis von Baetge.- a) Bedeutung und Ermittlung der GoB.- b) Sinn und Zweck des Jahresabschlusses: Die Ermittlung eines periodengerechten und vergleichbaren Gewinns.- c) Die zweckadaquaten Systemgrundsatze.- d) Die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips und dessen Determinanten.- aa) Das Stetigkeitsprinzip als Informationsund Gewinnermittlungsprinzip.- ?) Sinn und Zweck.- ?) Abweichungen vom Stetigkeitsprinzip.- bb) Der Grundsatz der Offenlegung von Unstetigkeiten.- 3. Die Rolle eines aus dem Vergleichbarkeitsprinzip deduzierbaren Stetigkeitsprinzips in der ubrigen Literatur.- II. Die systemimmanente Auslegung von Einzelvorschriften in der Vergleichbarkeitsdynamik.- 1. Die Ausubung von Wahlrechten und das Stetigkeitsprinzip.- a) Sinn und Zweck von Wahlrechten.- b) Bewertungswahlrechte.- c) Ansatzwahlrechte und Bilanzierungshilfen.- 2. Das Stetigkeits- und Vergleichbarkeitsprinzip im Verhaltnis zum Vorsichtsprinzip.- a) Allgemeines Vorsichtsprinzip.- b) Realisationsprinzip.- c) Imparitatsprinzip.- 3. Das Stetigkeits- und Vergleichbarkeitsprinzip im Verhaltnis zum Einzelbewertungsprinzip.- a) Gultigkeitsbereich der Prinzipien.- b) Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung aus Ausdruck der Systemimmanenz.- III. Die Vereinbarkeit des Ziels der Bestimmung der Unternehmensentwicklung mit den handelsrechtlichen GoB.- Zweites Kapitel: Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Ausschuttungsstatik.- A. Das System der handelsrechtlichen Grundsatze ordnungsmassiger Bilanzierung.- I. Die Ermittlung einer Ausschuttungsrichtgroesse.- II. Systemimmanenz: Die Einzelprinzipien kodifizierter GoB.- 1. Prinzip umsatzgebundener Gewinnermittlung.- 2. Prinzip verlustantizipierender Gewinnermittlung.- 3. Prinzip vorsichtiger Gewinnermittlung.- 4. Prinzip objektivierter Gewinnermittlung.- B. Die Einordnung des Stetigkeitsprinzips in das System der handelsrechtlichen Grundsatze ordnungsmassiger Bilanzierung.- I. Sinn und Zweck des Stetigkeitsprinzips.- 1. Rang im Gesamtsystem.- 2. Bedeutung in der Rechtsprechung.- II. Die systemimmanente Auslegung von Einzelvorschriften.- 1. Wahlrechte im engeren Sinn.- a) Herstellungskostenermittlung und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Begriff, Bedeutung und Auslegungsproblematik.- bb) Einrechnungspflichtige Einzelkosten.- cc) Einrechnungsfahige Gemeinkosten und ihre Zurechnungsproblematik.- ?) Abgrenzungserfordernis von den Einzelkosten.- ?) Angemessenheits- und Notwendigkeitserfordernis.- dd) Einbeziehungswahlrecht und das Stetigkeitsprinzip.- ?) Stetigkeit in der Ausubung des Wertansatzwahlrechts.- ?) Beibehaltung des Gemeinkostenzurechnungsschlussels.- ?) Stetigkeit in der Kostenerfassung.- ?) Besonderheiten bei der Bewertung von selbsterstellten Vermoegensgegenstanden des Anlagevermoegens.- b) Bewertungsvereinfachungsverfahren und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Sinn und Zweck.- bb) Voraussetzungen.- cc) Anwendungsbereich des Stetigkeitsprinzips.- ?) Fest-und Gruppenbewertungsverfahren.- ?) FIFO-Verfahren.- ?) LIFO-Verfahren.- c) Abschreibungen und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Sinn und Zweck planmassiger Abschreibungen.- ?) Planmassiges Verteilungsbedurfnis.- ?) Faktisches Methodenwahlrecht.- bb) Abweichungen und Abkehr von den Methoden planmassiger Abschreibungen.- ?) Sinn und Zweck.- ?) Nutzungsdaueranderungen und das Stetigkeitsprinzip.- ??) Nutzungsdauerverkurzung.- ??) Nutzungsdauerverlangerung.- ?) Methodenwechsel.- d) Zuschreibungen und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Sinn und Zweck.- bb) Interpretation des Beibehaltungswahlrechts.- ?) Beibehaltung des niedrigeren Wertansatzes.- ?) Beibehaltung des hoeheren Wertansatzes.- 2. Wahlrechte im weiteren Sinne.- a) Forderungsbewertung und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Bildung von Wertberichtigungen.- bb) Beibehaltungsgebot von Wertberichtigungen.- cc) Aufloesung von Wertberichtigungen.- b) Ruckstellungsbewertung und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Ansatz zu Voll- oder Teilkosten.- bb) Bedeutung des Stetigkeitsprinzips.- 3. Ansatzwahlrechte.- 4. Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung.- 5. Abweichungen vom Stetigkeitsprinzip in begrundeten Ausnahmefallen.- a) Grundsatzliche Abweichungsmoeglichkeiten.- b) Abweichungen zwecks Vermeidung einer Verlustanzeige in Hoehe der Halfte des Grundkapitals.- aa) Informations- und Kapitalerhaltungszweck der Verlustanzeige.- bb) Feststellung des Verlusts und die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips.- C. Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips fur die steuerliche Gewinnermittlung.- I. Massgeblichkeit der handelsrechtlichen GoB.- II. Reichweite des Massgeblichkeitsprinzips bei der Auslegung von Einzelvorschriften.- 1. Ansatzvorschriften.- a) Die Massgeblichkeit der Ansatzgebote und Ansatzverbote.- b) Die Unmassgeblichkeit der Ansatzwahlrechte.- aa) Zielkonflikt mit der Aufgabe steuerrechtlicher Gewinnermittlung.- bb) Moeglicher Verstoss gegen Art. 3 GG.- 2. Bewertungsvorschriften.- a) Das Stetigkeitsprinzip als Argument fur die Anerkennung handelsrechtlicher Wahlrechte in der Steuerbilanz.- aa) Unmassgeblichkeit des Beschlusses des Grossen Senats.- bb) Bedeutung des Stetigkeitsprinzip am Beispiel der steuerlichen Herstellungskostenermittlung.- ?) Analyse der Rechtsprechung.- ?) Final zurechenbare Kosten.- ?) Kausal zurechenbare Kosten.- b) Die Reichweite des gesetzlichen Bewertungsvorbehalts und der Gultigkeitsbereich des Stetigkeitsprinzips.- aa) Echte Bewertungswahlrechte in der Steuerbilanz.- bb) Ausubung von Ermessensspielraumen.- D. Moeglichkeiten der Informationsvermittlung durch den Jahresabschluss.- I. Vorschriften fur alle Kaufleute.- II. Vorschriften fur Kapitalgesellschaften.- 1. Die Generalnorm des 264 HGB.- 2. Die besondere Bedeutung des Anhangs.- Zusammenfassung.- Urteilsregister.- Verzeichnis der Gesetzestexte und Verwaltungsvorschriften.
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