Schutz vor Abschiebung bei drohender Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe : Refoulement-Verbote im Völkerrecht und im deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Artikel 1 des Grundgesetzes Protection against expulsion in the case of threat of torture or inhuman or degrading treatment or punishment

Author(s)

    • Alleweldt, Ralf

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Schutz vor Abschiebung bei drohender Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe : Refoulement-Verbote im Völkerrecht und im deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Artikel 1 des Grundgesetzes = Protection against expulsion in the case of threat of torture or inhuman or degrading treatment or punishment

Ralf Alleweldt

(Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Bd. 126)

Springer, c1996

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Summary in English

Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, 1995/96

Includes bibliographical references (p. [201]-220) and index

Description and Table of Contents

Description

Viele Staaten haben in den letzten Jahren die Voraussetzungen fur die Gewahrung politischen Asyls verscharft. Dadurch gewinnen andere Normen, die der Ruckfuhrung in ein bestimmtes Land entgegenstehen koennen, an praktischer Bedeutung. Dies gilt insbesondere fur das Verbot der Abschiebung bei drohender Folter oder Misshandlung, das sich u.a. aus dem Folterverbot des Art. 3 EMRK und der Menschenwurdegarantie des Art. 1 GG ableiten lasst. Die Arbeit stellt die Abschiebungsrelevanz dieser Normen ausfuhrlich dar und zeigt, welche Bindungen materiell- und verfahrensrechtlicher Natur daraus zu folgern sind. Die Ausgestaltung der nach deutschem Verfahrensrecht gegebenen Rechtsbehelfe wird dargestellt und kritisiert. Ausserdem werden die Moeglichkeiten beschrieben, auf internationaler Ebene Rechtsschutz zu erlangen.

Table of Contents

Inhaltsubersicht: Einfuhrung: Das Problem.- Gegenstand der Untersuchung.- Terminologische Bemerkungen.- Abgrenzung.- Systematik.- Verbot der Abschiebung nach Artikel 3 der Europaischen Menschenrechtskonvention: Begrundung.- Voraussetzungen fur den Schutz vor Abschiebung nach Artikel 3 EMRK.- Schranken.- Besondere Fallgestaltungen.- Verfahrensrechtliche Durchsetzung.- Zusammenfassende Wurdigung der Abschiebungsentscheidungen des Gerichtshofs.- Weitere voelkerrechtliche Abschiebungsverbote: Universelles Voelkerrecht.- Regionale voelkerrechtliche Abkommen.- Abschiebungsverbote im deutschen Recht: Artikel 16 a Absatz 1 Grundgesetz.- Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz.- 53 Absatz 1 Auslandergesetz.- Verfahrensmassige Durchsetzung des Schutzes vor Abschiebung nach deutschem Recht: Schutz ohne Asylverfahren.- Schutz durch ein Asylverfahren.- Schutz nach erfolglosem Asylverfahren.- Schutz gegen andere Arten zwangsweiser Ruckfuhrung.- Rechtsschutz durch Bundesverfassungsgericht und ERMK-Institutionen.

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