Die Rolle des Rechts im Rahmen der europäischen Integration : zur Notwendigkeit einer europäischen Gesetzgebungs- und Methodenlehre
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Die Rolle des Rechts im Rahmen der europäischen Integration : zur Notwendigkeit einer europäischen Gesetzgebungs- und Methodenlehre
Mohr Siebeck, c1999
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In vielen Staaten Europas wird der Start in das 21. Jahrhundert teilnahmslos und mit einer gewissen Gleichgültigkeit und Lethargie hingenommen. Das liegt zum Teil daran, daß innerhalb der EG zwar Frieden und Wohlstand gesichert, ansonsten aber Wege und Ziele einer weiteren europäischen Integration ungeklärt erscheinen. Die Betonung der nationalen Identität einerseits und die Hoffnung auf die 'Vereinigten Staaten von Europa' andererseits bilden unüberbrückbare Gegensätze, die jeweils eine beträchtliche Eigendynamik entwickeln. Ein weiterer Faktor kommt hinzu: Obwohl in den letzten 40 Jahren die europäische Integration durch europäisches Recht umgesetzt wurde, existiert bis heute keine europäische Gesetzgebungs- und Methodenlehre auf europäischer oder nur auf nationaler Ebene. Thomas M.J. Möllers begründet die europäische Idee und den künftigen Weg einer europäischen Integration neu. Er zeigt, daß die Mitgliedstaaten der EU auf identitätsstiftenden Gemeinsamkeiten aufbauen können und genug Gestaltungsmacht besitzen, um an der Schwelle zum 21. Jahrhundert die anstehenden Zukunftsaufgaben gemeinsam zu bewältigen. In diesem Rahmen werden erste Bausteine einer europäischen Gesetzgebungs- und Methodenlehre aufgezeigt. Dies ist notwendig, wenn sich das Recht im Rahmen der europäischen Integration zum 'Aktivposten' entwickeln soll. Im Zusammenspiel mit verstärkter Transparenz und weiterer Demokratisierung der europäischen Institutionen stellt eine europäische Gesetzgebungs- und Methodenlehre eine notwendige Bedingung überzeugenden Rechts dar. Nur solches Recht kann vom europäischen Bürger wirklich akzeptiert werden und die Grundlage für eine Europäische Identität bilden.
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