Der Richtervorbehalt im Polizei- und Strafprozeßrecht
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Der Richtervorbehalt im Polizei- und Strafprozeßrecht
(Schriften zum Strafrecht und Strafprozeßrecht / herausgegeben von Manfred Maiwald, Bd. 50)
P. Lang, c2001
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Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Universität Hannover, 2000
Bibliography: p. 469-513
Description and Table of Contents
Description
Es gibt im deutschen Polizei- und Strafprozessrecht ebenso wie im Grundgesetz eine Vielzahl von Regelungen, nach denen fur bestimmte Rechtseingriffe nur Richter zustandig sind. Die Arbeit untersucht ausgehend von einer historischen Grundlegung die dogmatischen Hintergrunde dieses Rechtsinstituts, nimmt aber zugleich Aspekte fur Praxis und Gesetzgebung in den Blick. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob und inwieweit gegen Entscheidungen der Richter Rechtsschutz durch Art. 19 (IV) GG geboten ist. Dabei entwirft die Arbeit ein Gesamtsystem der verfassungsrechtlichen Rechtsschutzvorschriften (Art. 13, 19 (IV), 92 ff. GG). Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass Richtervorbehalte bei richtiger Handhabung eine sinnvolle Erganzung im modernen Sicherheitsrecht sein koennen.
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