Immaterielle Anlagewerte in der höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung
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Immaterielle Anlagewerte in der höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung
（Neue betriebswirtschaftliche Forschung, 26）
Gabler, c1983
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注記
Originally presented as the author's thesis (doctoral--Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main, 1982) under the title: Die Bedeutung der Objektivierungsrestriktion in der Aktivierungsrechtsprechung von Reichs- und Bundesfinanzhof
Bibliography: p. [262]-281
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内容説明・目次
目次
Problemstellung.- 1. Kapitel: Die Normierung des Aktivierungsumfangs in der hoechstrichterlichen Judikatur zum Preuss. Einkommensteuergesetz von 1891.- A. Bilanzielle Gewinnermittlung und einzubeziehendes Vermoegen.- I. Die Berucksichtigung des Privatvermoegens bei der handels- und steuerrechtlichen Bilanzierung.- II. Erklarungsansatze fur die Beschrankung auf das Betriebsvermoegen bei der Bilanzierung unter steuerlicher Zielsetzung.- 1. Der Wortlaut des 14 des Preuss. Einkommensteuergesetzes von 1891.- 2. Der Objektivierungsaspekt.- III. Die gesetzliche Festschreibung der Rechtsprechung zum steuerlichen Vermoegensumfang im Einkommensteuergesetz von 1925.- B. Das Bilanzvermoegen und seine einzelnen Bestandteile.- I. Der steuerliche Vermoegensbegriff in der engen burgerlich-rechtlichen Betrachtungsweise.- II. Der UEbergang zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise und ihre Problematik.- 1. Der entgeltliche Erwerb als Kriterium der Nachweisobjektivierung bei rein wirtschaftlichen Gutern.- 2. Die Auspragung des Objektivierungsmerkmals "entgeltlicher Erwerb" in Literatur und Rechtsprechung.- 2. Kapitel: Die Bedeutung der Objektivierung bei der Ermittlung des Bilanzvermoegens in der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs.- A. Das Wirtschaftsgut als zentrales Aktivierungskriterium der Steuerbilanz.- I. Die theoretischen Grundlagen des Wirtschaftsgutbegriffs.- 1. Die Abkehr vom handelsrechtlichen Begriff "Gegenstand" als Folge der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Steuerrecht.- 2. Die einzelnen Entwicklungsstufen bis zur Konkretisierung der Wirtschaftsgutkonzeption im Urteil vom 27. 3. 1928.- a) Die Dominanz des jeweiligen Gesetzeszwecks bei der Auslegung gleicher Rechtsbegriffe.- b) Die neue Interpretation des Begriffs "Gegenstand" unter der wirtschaftlichen Betrachtungsweise des Einkommensteuerrechts.- c) Die Teilwertidee als Bestimmungsfaktor der steuerlichen Aktivierungslehre und ihre Operationalisierungsproblematik.- II. Die Definition des Wirtschaftsguts im Urteil vom 27. 3. 1928 und das enthaltene Objektivierungsmass.- 1. Sachverhalt und Entscheidung des I. Senats.- 2. Die einzelnen Massnahmen zur Beschrankung des kaufmannischen Ermessens.- a) Das Festschreiben der steuerrechtlich weitergehenden Aktivierungspflicht.- b) Die Verknupfung der steuerrechtlichen Aktivierungspflicht mit dem Begriff "Wirtschaftsgut".- 3. Beurteilung der ermessensbeschrankenden Massnahmen unter Objektivierungsaspekten.- B. Die inhaltliche Konkretisierung des Wirtschaftsgutbegriffs durch die Judikatur.- I. Die Weiterentwicklung der allgemeinen Wirtschaftsgutdefinition im Urteil vom 21. 10. 1931.- 1. Die Irrelevanz der handelsrechtlichen Bilanzierungsweise fur die steuerliche Aktivierung.- 2. Die Greifbarkeit als (zusatzliches) Abgrenzungskriterium zum allgemeinen Goodwill.- 3. Die Unausgewogenheit bei der Abgrenzung des Wirtschaftsguts zum allgemeinen Goodwill und zum Handelsrecht.- II. Die Konkretisierung der einzelnen Wirtschaftsgutdeterminanten.- 1. Das Kriterium der entstandenen Aufwendungen.- a) Die Interpretation des Aufwandsbegriffs in der fruhen Rechtsprechung des RFH.- aa) Die weite Definition der entstandenen Aufwendungen im Sinne von Ausgaben.- bb) Der Unterschied des steuerlichen Aufwandsbegriffs zum betriebswirtschaftlichen.- b) Die Bezugnahme auf den entgeltlichen Erwerb in den Urteilen nach 1930 und seine Konsequenzen.- aa) Die These von der materiellen Identitat der Begriffe entgeltlicher Erwerb - entstandene Aufwendungen.- bb) Die "wirkliche" Bedeutung des entgeltlichen Erwerbs: eine Form der Aufwandsentstehung.- 2. Das Wert-Nutzenkriterium.- a) Die Ablehnung der externen Wertsteigerung als Bestimmungsfaktor der Aktivierung.- b) Der Wert-(Vermoegens-)Begriff und seine Konkretisierung.- aa) Die Interpretation der Aktiva als betriebsindividuelle Werte.- bb) Der zukunftige betriebliche Nutzen als Wertindikator.- cc) Die getatigten Aufwendungen (Ausgaben) als Ausdruck einer objektivierten Nutzenvorstellung.- ?) Die Ausgabe als objektiviertes Nutzenmerkmal im Zugangszeitpunkt.- ?) Die Massgeblichkeit des Zugangswertes fur die Wertfeststellung am Bilanzstichtag.- ?) Die Unzulanglichkeit des Aufwandskriteriums bei der Aktivenkonkretisierung.- ?) Die Objektivierungsnische des Aufwandskriteriums: im Rahmen der Bewertung im engeren Sinne als Wertobergrenze.- c) Die faktische Ausgabenaktivierung und der Vermoegenscharakter der Steuerbilanz.- aa) Die Wert-Nutzenkonkretisierung des RFH und die dynamische Bilanzlehre Schmalenbachs.- bb) Die Bezugnahme auf den potentiellen Erwerber im Rahmen der Teilwertabschreibung - Indiz einer vermoegensorientierten Aktivierung?.- 3. Das Kriterium der selbstandigen Bewertbarkeit.- a) Die Selbstandigkeit der entstandenen Guter - Grundlage der Bewertbarkeit?.- b) Die einzelnen Voraussetzungen des Kriteriums der selbstandigen Bewertbarkeit.- aa) Der Anfall von zurechenbaren Aufwendungen im Zeitpunkt des Zugangs.- bb) Die "Greifbarkeit" im Rahmen des Gesamtbetriebs bei fiktiver Verausserung am Bilanzstichtag.- cc) Der Verweis auf die Verkehrsauffassung.- c) Die Beurteilung der selbstandigen Bewertbarkeit unter dem Gesichtspunkt der Objektivierung, am Beispiel der Geschaftswertbilanzierung.- C. Das im Wirtschaftsgutbegriff enthaltene Objektivierungsmass: Die Sicherstellung einer ermessensfreien Wertzurechnung im Zugangszeitpunkt.- 3. Kapitel: Objektivierungsgebot und Kreis der zu aktivierenden Guter in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.- A. Die Eigenstandigkeit der steuerlichen Aktivierungslehre in den Entscheidungen vor der Aktienrechtsreform 1965.- I. Das Wirtschaftsgut als dominantes steuerliches Aktivierungskriterium.- 1. Die Fortfuhrung der weiten Wirtschaftsgutdefinition des Reichsfinanzhofs.- 2. Die Konkretisierung der einzelnen Wirtschaftsgutdeterminanten in der Rechtsprechung.- a) Das Aufwand-Nutzenkriterium.- b) Das Kriterium der selbstandigen Bewertbarkeit.- II. Die Durchbrechung der Pradominanz des Wirtschaftsguts bei der Bilanzierung von Rechnungsabgrenzungsposten.- 1. Die Grundsatze des Einkommensteuerrechts und der dynamischen Bilanzauffassung als Bestimmungsfaktor der Periodenabgrenzung.- 2. Die Prinzipien der Vorsicht und der Vereinfachung als "Grenzpfahle" der Periodenabgrenzung.- III. Das in der alteren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Ausdruck kommende Objektivierungsmass.- B. Die Ruckbesinnung auf den "abgeleiteten" Charakter der Steuerbilanz in der Rechtsprechung nach 1965.- I. Der Einfluss der Aktienrechtsreform von 1965 auf den Aktivierungsumfang in der Steuerbilanz.- II. Das Einkommensteueranderungsgesetz von 1969 und seine Konsequenzen fur die Aktivierung.- 1. Die Intentionen des Gesetzgebers.- 2. Die Rechnungsabgrenzung "neuer Art".- 3. Die Konkretisierung der Ansatzvoraussetzungen fur immaterielle Werte in der jungeren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.- a) Das Erfordernis des entgeltlichen Erwerbs.- b) Die Auslegung des Begriffs Wirtschaftsgut.- aa) Die Umschreibung des Aktivierungsgegenstandes als vermoegenswerter Vorteil.- bb) Der implizite Bestimmungsfaktor des Wirtschaftsgutcharakters vermoegenswerter Vorteile: Das Recht bzw. die rechtsahnliche Position.- III. Die Auspragung des Objektivierungsgebots in der jungeren Rechtsprechung und das Prinzip der Massgeblichkeit der handelsrechtlichen Grundsatze ordnungsmassiger Buchfuhrung.- 1. Die Bedeutung der rechtlichen Betrachtungsweise bei der Aktivierung von Rechnungsabgrenzungsposten.- 2. Das in der Rechtsprechung zu den immateriellen Gutern enthaltene Objektivierungsmass.- a) Das Wirtschaftsgut als allgemeines Ansatzkriterium.- b) Der entgeltliche Erwerb als besonderes Objektivierungskriterium bei immateriellen Gutern.- 3. Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs und die handelsrechtlichen Grundsatze ordnungsmassiger Buchfuhrung.- Thesenfoermige Zusammenfassung.- Urteilsregister.
「Nielsen BookData」 より