Rechtsprobleme bei der Umstrukturierung deutscher Bahnhöfe vor dem Hintergrund der gemeindlichen Planungshoheit, des Fachplanungsrechts sowie des öffentlichen Sachenrechts
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Rechtsprobleme bei der Umstrukturierung deutscher Bahnhöfe vor dem Hintergrund der gemeindlichen Planungshoheit, des Fachplanungsrechts sowie des öffentlichen Sachenrechts
(Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter dem Grundgesetz, Bd. 29)
P. Lang, c2003
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Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Christian-Albrechts-Universität, 2001/2002
Includes bibliographical references (p. 203-220)
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Description
Die Abkehr vom zuvor oeffentlich-rechtlich gefuhrten Betrieb Deutsche Bundesbahn zu einem Wirtschaftsunternehmen fuhrt vermehrt zu einem Konflikt zwischen dem Rechtsnachfolger der Deutschen Bundesbahn, der Deutschen Bahn AG, und den Kommunen. Gerade Bahnhofsflachen liegen meist im attraktiven Innenstadtbereich. Diese Arbeit beschaftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit den Kommunen in denjenigen Bereichen von Bahnhofsgebauden, in denen keine bahnspezifische Nutzung erfolgt, eine eigene Kompetenz zusteht. In diesem Zusammenhang schliessen sich Fragestellungen an, ob und in welchem Umfang Kommunen in Bahnhofsgebauden eine eigene Planungshoheit zustehen kann. Weiter wird der Frage nachgegangen, ob den Gemeinden bezuglich nicht mehr benoetigter Bahnflachen ein Anspruch auf Entwidmung zusteht.
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