Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Schranke privater Gestaltungsmacht : zu Herleitung und Struktur einer Angemessenheitskontrolle von Verfassungs wegen
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Schranke privater Gestaltungsmacht : zu Herleitung und Struktur einer Angemessenheitskontrolle von Verfassungs wegen
（Jus privatum : Beiträge zum Privatrecht, Bd. 89）
Mohr Siebeck, c2004
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Originally presented as the author's Habilitationsschrift--Eberhard-Karls-Universität Tübingen, 2002
Includes bibliographical references (p. [143]-155) and index
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Description
Hans Hanau befaßt sich mit dem wesentlichen Aspekt einer Angemessenheitskontrolle im Privatvertragsrecht: dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Ausgehend von der Diskussion um die Bürgschaftsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts, zeigt er zunächst anhand eines verfassungsrechtlichen Ansatzes, daß der Streit um die sog. Drittwirkung der Grundrechte um ein Scheinproblem kreist. Denn die zunächst für das öffentliche Recht entwickelte grundrechtliche Schutzdogmatik - mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip als zentralem Element - gilt im Grundsatz gleichermaßen gegenüber der staatlichen Sanktionierung privatheteronomer Gestaltungen. Art und Umfang der Kontrolle unterscheiden sich allein durch Art und Umfang des Beitrags, den der Betroffene selbst zur Erzeugung der Rechtswirkung geleistet hat, der er nunmehr ausgesetzt ist. Bislang kategorial getrennte Bereiche entpuppen sich damit als Teil eines zusammenhängenden Kontrollspektrums mit abgestufter Kontrollintensität. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip hat dabei einen doppelten Zweck: Als Element der iustitia commutativa erlaubt es zum einen die Grenzen der Selbstbindung des Betroffenen festzustellen. Als Element der iustitia protectiva gewährleistet es zum anderen die Bestimmung der Schranken eingreifender privater Gestaltungsmacht.
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