Zivilprozessreform in der Weimarer Zeit : Quellen zur Emminger-Zivilprozessverordnung vom 13.2.1924 und zu den Arbeiten der Zivilprozesskommission des Reichsjustizministeriums (1922-1930)

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Zivilprozessreform in der Weimarer Zeit : Quellen zur Emminger-Zivilprozessverordnung vom 13.2.1924 und zu den Arbeiten der Zivilprozesskommission des Reichsjustizministeriums (1922-1930)

eingeleitet und herausgegeben von Werner Schubert

(Rechtshistorische Reihe, Bd. 323)

Lang, c2005

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Die Diskussion uber die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts - Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht - hat ihren Ausgangspunkt in der Weimarer Zeit. Bereits Ende 1922 setzte das Reichsjustizministerium eine Zivilprozesskommission ein, die sich bis 1930 in zehn Sitzungen mit allen Grundfragen der Prozessreform befasste. Mit der von Wissenschaft und Praxis fast einhellig abgelehnten ZPO-Novelle vom 13.2.1924 setzte der Reichsjustizminister Emminger fur das erst- und zweitinstanzliche Verfahren insbesondere vor den Land- und Oberlandesgerichten einen Grossteil der von der Kommission befurworteten Reformen durch. Die Edition enthalt die wichtigsten Quellen zu dieser Novelle, die ZPO-Teilentwurfe der Ministerialburokratie von 1922/23 und die Protokolle der ZPO-Kommission, die sich intensiv mit der Reform des Verfahrensablaufs und des Zwangsvollstreckungsrechts auseinandersetzte. Die von ihr entwickelten Reformideen haben die Prozessrechtsgeschichte Deutschlands bis hin zu den ZPO-Novellen von 1976 und 2002 bestimmt.

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