Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen : die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten unterschiedlicher Ebenen in vernetzten Rechtsordnungen
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Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen : die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten unterschiedlicher Ebenen in vernetzten Rechtsordnungen
(Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Bd. 195)
Springer, c2008
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Conflicts of jurisdictions in multi-level systems
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Note
English summary: p. [531]-544
Copyright by Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V., to be exercised by Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg
Revised thesis (doctoral)--Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, 2005
Includes bibliographical references (p. [545]-599) and index
Description and Table of Contents
Description
Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess uberstaatlicher Rechtsverflechtung. Das Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen fuhrt zu zahlreichen Kollisionsfallen. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Massstabe entscheidet, produziert zunehmend rechtsebenenubergreifende Jurisdiktionskonflikte. Die Arbeit untersucht die "klassischen" Konflikte etwa zwischen Bundesverfassungsgericht und Europaischem Gerichtshof ebenso wie neu aufgetretene Problemfalle und entwickelt eine Loesung de lege lata fur alle Mehrebenensysteme.
Table of Contents
Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung.- Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung.- Problemdarstellung und Begriffsklarungen.- Grundlagen der Rechtsprechung.- Jurisdiktionskonflikte.- Analyse einzelner Konfliktlagen.- Ebenenimmanente Jurisdiktionskonflikte und ebenenubergreifende Konfliktfelder.- Die EU und ihre Mitgliedstaaten: der Konflikt uber die Letztkontrolle der europaischen Kompetenzordnung.- Die EG und das WTO-Recht: der Jurisdiktionskonflikt zwischen supranationaler und internationaler Ordnung.- Die Grundrechtskontrolle von EG-Recht im Konfliktdreieck zwischen Bundesverfassungsgericht, EuGH und EGMR.- Die Loesung von Jurisdiktionskonflikten.- Erkenntnisse der Konfliktfallanalyse fur die Loesung von Jurisdiktionskonflikten.- Eigener Ansatz zur Loesung ebenenubergreifender Jurisdiktionskonflikte.- Rechtspolitischer Ausblick.- Schlussbemerkung.- Zusammenfassung in Thesen.- Summary.
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