Grundrechte und Verfassungsschutz
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Grundrechte und Verfassungsschutz
(Studien zur Inneren Sicherheit, Bd. 13)
VS Verlag, 2011
1. Aufl
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Description and Table of Contents
Description
Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensatze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.
Table of Contents
Geheimdienstliche Aufklarung und Grundrechtsschutz - Kontrollrechte der G-10-Kommission am Beispiel des Landesrechts NRW - Kontrollbefugnisse der G-10-Kommission - Richterliche Kontrolle des Verfassungsschutzes - Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat
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