Grundrechte und Verfassungsschutz

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Grundrechte und Verfassungsschutz

Christoph Gusy

(Studien zur Inneren Sicherheit, Bd. 13)

VS Verlag, 2011

1. Aufl

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Description and Table of Contents

Description

Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensatze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.

Table of Contents

Geheimdienstliche Aufklarung und Grundrechtsschutz - Kontrollrechte der G-10-Kommission am Beispiel des Landesrechts NRW - Kontrollbefugnisse der G-10-Kommission - Richterliche Kontrolle des Verfassungsschutzes - Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat

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