Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten : im Lichte aktueller Herausforderungen des Sicherheitsrechts

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Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten : im Lichte aktueller Herausforderungen des Sicherheitsrechts

Christoph Streiß

(Rechtspolitisches Symposium = Legal policy symposium, Bd. 12)

P. Lang, c2011

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Die Funktion des Trennungsgebots im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit unter besonderer Berücksichtigung des Bedeutungsverlusts polizeilicher Gefahrenbegriffe sowie der datenschutzrechtlichen Herausforderung des Sicherheitsrechts

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Originally presented as the author's thesis (doctoral--Universität Trier, 2011) under the title: Die Funktion des Trennungsgebots im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit unter besonderer Berücksichtigung des Bedeutungsverlusts polizeilicher Gefahrenbegriffe sowie der datenschutzrechtlichen Herausforderung des Sicherheitsrechts

Bibliography: p. 241-260

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Description

Zur Bekampfung des internationalen Terrorismus hat Deutschland die Befugnisse der Sicherheitsbehoerden in den letzten Jahren sukzessive erweitert sowie deren Zusammenarbeit verstarkt. Die neue Sicherheitsarchitektur wirft Fragen hinsichtlich des Verhaltnisses von Polizei und Nachrichtendiensten auf. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten im Verhaltnis von Sicherheit und Freiheit. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob dem Trennungsgebot neben den Grundrechten und anderen rechtlichen Instrumenten des Polizei-, Nachrichtendienst- und Datenschutzrechts eine eigene Funktion zukommt. Mit der prasumtiven Gefahr wird zudem ein neuer Gefahrenbegriff entwickelt, um den Besonderheiten der terroristischen Bedrohung gerecht zu werden.

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