Verbotsirrtum und Subventionsbetrug : unter Berücksichtigung der Besonderheiten bei der betrügerischen Erlangung von EU-Sanktionen
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Verbotsirrtum und Subventionsbetrug : unter Berücksichtigung der Besonderheiten bei der betrügerischen Erlangung von EU-Sanktionen
（Schriften zum Strafrecht und Strafprozeßrecht / herausgegeben von Manfred Maiwald, Bd. 109）
Peter Lang, 2012
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Note
Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Universität Saarbrücken, 2010
Includes bibliographical references (p.207-219)
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Description
Die Arbeit beschaftigt sich mit Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Verbotsirrtums beim Tatbestand des Subventionsbetrugs. Ein besonderes Augenmerk liegt auf EU-Subventionen und der Frage, ob europarechtliche Vorgaben Einfluss auf die Auslegung des 17 StGB haben. Nach einer Betrachtung der europarechtlichen Grundlagen sowie der Ausgestaltung des 264 StGB wird am Beispiel des Subventionsbetrugs eine Abgrenzung zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum, insbesondere in Bezug auf normative Tatbestandsmerkmale und Blankette vorgenommen. Sodann wird eroertert, wann ein Handeln mit Unrechtsbewusstsein vorliegt, welches die Annahme eines Verbotsirrtums ausschliesst. Es folgen die den Kern der Arbeit bildenden Ausfuhrungen zur Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums. Es wird u. a. herausgearbeitet, dass die fur die Anforderungen an die Vermeidbarkeit vordergrundig bedeutsame Unterscheidung zwischen Kernstrafrecht und Nebenstrafrecht aufgrund grosszugiger Ausnahmen de facto ohne Bedeutung ist und durch einen Kriterienkatalog ersetzt werden sollte.
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