Die negative Konkurrentenklage im Steuerrecht
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Die negative Konkurrentenklage im Steuerrecht
（Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa / herausgegeben von Klaus-Dieter Drüen, Hanno Kube und Rainer Wernsmann, Bd. 14）
P. Lang, c2011
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Note
Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Universität Passau, 2011
Bibliography: p. 257-278
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Description
Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die neuere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) in der Rechtssache Feuerbestattungsverein Halle. Dort billigte der BFH einem Steuerpflichtigen einen Auskunftsanspruch hinsichtlich der Besteuerung seines Konkurrenten zwecks Vorbereitung einer negativen Konkurrentenklage zu. Diese Rechtsprechung wird zum Anlass genommen, die negative Konkurrentenklage und einen etwaigen Auskunftsanspruch naher zu beleuchten. Neben der Frage, welche Klageart die richtige ist, wenn der Steuerpflichtige die Besteuerung seines unzutreffend besteuerten Konkurrenten begehrt, widmet sich die Arbeit im Schwerpunkt der Klagebefugnis aus 40 Abs. 2 FGO. Hierbei erfolgen eine Differenzierung und eine vertiefte Auseinandersetzung mit nationalem Recht wie auch mit Unionsrecht. Abschliessend wird der vom Bundesfinanzhof entwickelte, auf Verfassungsrecht basierende Auskunftsanspruch und sein Verhaltnis zu den Informationsfreiheitsgesetzen der Lander analysiert.
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