Rechtsfolgen von sittenwidrigen Bedingungen in Verfügungen von Todes wegen : Erblasserwille und objektives Recht

Author(s)

    • Breitling, Tobias

Bibliographic Information

Rechtsfolgen von sittenwidrigen Bedingungen in Verfügungen von Todes wegen : Erblasserwille und objektives Recht

Tobias Breitling

(Studien zum deutschen und internationalen Familien- und Erbrecht, Bd. 12)

P. Lang, c2012

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Note

Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Konstanz Universität, 2011

Includes bibliographical references (p. 163-172)

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Description

Das Problem sittenwidriger Bedingungen in letztwilligen Verfugungen wurde bereits in zahlreichen Aufsatzen und Monografien eroertert. Im Blickpunkt des Interesses stand stets die Frage, wo die Grenzlinie zwischen der Testierfreiheit und den verfassungsrechtlich garantierten Freiheiten des Erben gezogen wird. Mit der Entscheidung uber die Wirksamkeit der gesetzten Bedingung ist aber die rechtliche Problematik keinesfalls erschoepft. Vielmehr ist auch bei Annahme einer sittenwidrigen Bedingung in einem zweiten Schritt zu entscheiden, welche Konsequenzen die Hinzufugung einer solchen Bedingung fur die mit ihr verknupfte Erbeinsetzung hat. Denn dem bedingt eingesetzten Erben ist im Ergebnis wenig geholfen, wenn das Gericht die Bedingung zwar fur unwirksam erklart, daraus aber die Rechtsfolge ableitet, dass die angeordnete Erbeinsetzung insgesamt nichtig sei. Die Methoden der Rechtsfolgenbestimmung sowie der Konflikt zwischen dem Willen des Erblassers und dem Schutz des Bedachten stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit.

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