Bundesverfassungsgericht und überstaatliche Gerichtsbarkeit : prozedurale und prozessuale Mechanismen zur Vermeidung und Lösung von Jurisdiktionskonflikten
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Bundesverfassungsgericht und überstaatliche Gerichtsbarkeit : prozedurale und prozessuale Mechanismen zur Vermeidung und Lösung von Jurisdiktionskonflikten
(Jus publicum : Beiträge zum Öffentlichen Recht, Bd. 235)
Mohr Siebeck, c2014
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Note
Originally presented as the author's thesis (post doctoral)--Eberhardt-Karls-Universität Tübingen, 2010
Includes bibliographical references (p. [301]-326) and index
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Description
Alexander Proelß widmet sich der Vermeidung und Lösung von Rechtsprechungskonflikten zwischen dem Bundesverfassungsgericht einerseits und der überstaatlichen Gerichtsbarkeit, insbesondere dem Gerichtshof der Europäischen Union, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Internationalen Gerichtshof andererseits. Diese Konflikte können sich aus der Überlagerung gerichtlicher Zuständigkeiten im Rahmen des bestehenden Mehr-Ebenen-Systems der friedlichen Streitbeilegung ergeben. Vom Standpunkt des positiven Rechts aus analysiert der Autor Anwendbarkeit, dogmatische Verortung, Reichweite und Konsequenzen von prozeduralen und prozessualen Mechanismen, die den verfassungsgerichtlichen Prüfungsmaßstab bzw. die entsprechende Kontrolldichte und damit letztlich die Kompetenzen des BVerfG determinieren.
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