Die rechtliche Bedeutung der Patentregistereintragung unter besonderer Berücksichtigung des Patentverletzungsprozesses
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Die rechtliche Bedeutung der Patentregistereintragung unter besonderer Berücksichtigung des Patentverletzungsprozesses
（Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht / herausgegeben von Peter Heermann ... [et al.], 85）
Mohr Siebeck, c2013
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Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Münster (Westfalen), Univ., 2013
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Description
Während bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmütigkeit über die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit über diese Frage. Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafür zunächst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterführung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den übrigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Lösung, welche sich dogmatisch in das Gefüge des deutschen Registerrechts einfügt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilität des erarbeiteten Ergebnisses sicher.
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