Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen

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Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen

Guido P. Ernst ; mit einem Geleitwort von Frank Saliger

（Juridicum--Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht, Bd. 1）

Springer, c2018

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注記

Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Eberhard Karls Universität Tübingen, 2017

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内容説明・目次

内容説明

Erfahren Sie in diesem Buch alles uber die Besonderheiten des Bankettstrafgesetzes Verweisungen sind ein haufiges Mittel der Gesetzestechnik. Dabei hat sich ein Spezialfall, das Blankettstrafgesetz, im Nebenstrafrecht langst etabliert. Dennoch wird seine Bestimmtheit und Klarheit im Vergleich mit Vollstrafgesetzen haufig bemangelt. Deswegen hat Guido P. Ernst dieses Buch geschrieben, das sich ausfuhrlich mit den Vor- und Nachteilen des Bankettstraftgesetzes befasst. Ausserdem erlautert er, warum bei sogenannten unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafgesetzen nicht alle Sprachfassungen im Rahmen der Auslegung der unionsrechtlichen Ausfullungsnorm Relevanz bekommen. Besonders die Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln sieht er in diesem Zusammenhang kritisch. Bestimmtheitsgebot und das Gebot der Normenklarheit stehen im Fokus Zu Beginn stellt Ernst Ihnen die Gesetzestechnik der Verweisung vor. Er erlautert Erscheinungsformen sowie Ausgestaltungen und hebt die Unterschiede zwischen statischer und dynamischer Verweisung klar hervor. Im nachsten Abschnitt erfahren Sie mehr uber die verfassungsrechtlichen Anforderungen. Hier ruckt speziell das allgemeine Bestimmtheitsgebot sowie das Gebot der Normenklarheit in den Fokus. Daraus zieht der Autor letztendlich Forderungen fur die Prufungssystematik beziehungsweise fur den anzuwenden Arzneimittelbegriff. Wie ist eine klare Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln moeglich? Kapitel 3 und 4 dieses Buchs zum Thema Blankettstrafgesetze zeugen von der hohen Aktualitat dieses juristischen Teilgebiets. Der Autor widmet sich in diesen Abschnitten speziell folgenden Aspekten: Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln im Rahmen arznei- und lebensmittelrechtlicher Straftatbestande. Anwendbarkeit des nationalen oder unionsrechtlichen Arzneimittelbegriffs. Auslegung der unionsrechtlichen Ausfullungsnorm bei unionsrechtsakzessorischem Blankettstrafgesetz. Damit markiert das Buch "Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen" nicht nur eine klassische Frage des Wirtschaftsstrafrechts, die in Zeiten der Europaisierung und Internationalisierung an Bedeutung gewinnt. Das Thema ist zugleich hochaktuell. Schliesslich zeigt der Autor auf, welche verfassungsrechtlichen Probleme und Grenzen sich bei den verschiedenen Arten von Blankettstrafgesetzen ergeben koennen. Dadurch ist das Werk die ideale Empfehlung fur Dozierende und Studierende des (Wirtschafts-)Straf-, Verfassungs-, Europa- und besonderen Verwaltungsrechts und alle Richter, Rechtsanwalte sowie Staatsanwalte.

目次

Gesetzestechnik der Verweisung.- Statische bzw. dynamische Verweisung auf ein "nicht geltendes" Verweisungsobjekt.- Bestimmtheits- und Normenklarheitsgebot insb. Gebot eindeutiger Verweisungen und eindeutiger Gesamtregelung sowie Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses.- Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln im Rahmen arznei- und lebensmittelrechtlicher Straftatbestande.- Anwendbarkeit des nationalen oder unionsrechtlichen Arzneimittelbegriffs i.R.d. Abgrenzung Arzneimittel - Lebensmittel.- Auslegung der unionsrechtlichen Ausfullungsnorm bei unionsrechtsakzessorischem Blankettstrafgesetz.

「Nielsen BookData」 より

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