Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung : der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
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Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung : der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
（Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Bd. 278）
Springer, c2019
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Hate speech and freedom of expression : the scope of protection in cases of anti-democratic speech under the European convention on human rights, the basic law for the Federal Republic of Germany and the charter of fundamental rights of the European Union (English summary)
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Description and Table of Contents
Description
Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsausserungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche AEusserungen vom Schutzbereich der Meinungsausserungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen AEusserungen ergangenen Rechtsprechung der zustandigen Gerichte auseinander. Sie kommt uber ausfuhrliche Auslegungserwagungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die AEusserungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsausserungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedurftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fallen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmassig erfullt werden koennen.
Table of Contents
- Einfuhrung - Hassreden und die Freiheit der Meinungsausserung,- Das sogenannte "Demokratische Dilemma" als Ausgangspunkt,- Die Rechtssprechung zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fallen demokratiefeindlicher AEusserungen.- Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fallen demokratiefeinrdlicher AEusserungen - Auslegung,-Schlussbetrachtung - Hassreden im Schutzbereich der Meinungsausserungsfreiheit.
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