Die Warenausfuhrfreiheit : ein Beschränkungsverbot
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Die Warenausfuhrfreiheit : ein Beschränkungsverbot
（Studien zum europäischen und deutschen öffentlichen Recht, 22）
Mohr Siebeck, c2017
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Note
"Eine Synthese unionsverfassungsrechtlicher, rechtsökonomischer und rechtsprechungsbasierter Auslegung zu einem "Wettbewerbsgleichheits-Rechtswahlmechanismus"
Includes bibliographical references (p. [811]-850) and index
Description and Table of Contents
Description
Am Beispiel der Warenausfuhrfreiheit (Art. 35 AEUV) reflektiert der Autor kritisch die herrschende Methodik der Auslegung der Europäischen Grundfreiheiten. Diese sollte zu einem ganzheitlichen, interdisziplinär informierten Auslegungsansatz fortentwickelt werden: Rechtsökonomische, demokratie- und integrationstheoretische Erwägungen müssen dabei mit (unions‑)verfassungsrechtlichen, entstehungsgeschichtlichen und systematisch-grammatischen Auslegungsgesichtspunkten sowie der (inkonsistenten) "Fallrechtsprechung" des Europäischen Gerichtshofs versöhnt werden. Als zentrale Leitlinie für die Auslegung der Grundfreiheiten erweist sich der Grundsatz der Wettbewerbsgleichheit. Mit diesem Grundsatz ist die Marginalisierung von Art. 35 AEUV in der Rechtsprechung des EuGH nicht vereinbar. Warenexporteure sollten (unter bestimmten Bedingungen) das aus der Warenausfuhrfreiheit abgeleitete Recht besitzen, die Rechtsnormen ihrer Sitzstaaten "abzuwählen" und diese durch EU-ausländische Rechtsnormen zu "ersetzen". Die Arbeit wurde mit dem 1. Platz beim ELFA Award 2017 der European Law Faculties Association ausgezeichnet.
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