Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem : zur Verbundstruktur administrativer Entscheidungsspielräume am Beispiel des Migrations- und Regulierungsrechts
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Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem : zur Verbundstruktur administrativer Entscheidungsspielräume am Beispiel des Migrations- und Regulierungsrechts
(Jus publicum : Beiträge zum Öffentlichen Recht, Bd. 279)
Mohr Siebeck, c2019
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Note
Originally presented as the author's thesis (Habilitation)--Humboldt-Universität zu Berlin, 2017
Includes bibliographical references (p. [451]-499) and index
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Description
Entscheidungsspielräume der Verwaltung sind ein Grundbaustein des Öffentlichen Rechts. Während die Frage nach dem behördlichen 'Ermessen' klassischerweise auf ein Problem der horizontalen Gewaltenteilung im Verfassungsstaat verweist, konzipiert Mattias Wendel das Verwaltungsermessen als ebenenübergreifende Verbundstruktur. Im modernen Mehrebenensystem werden Begründung, Ausübung, Begrenzung und Kontrolle diskretionären Verwaltungshandelns erst im Zusammenspiel von Rechtsschichten und Hoheitsträgern verschiedener Ebenen bestimmbar. Diese föderative Dimension leuchtet Mattias Wendel anhand des Migrations- und Regulierungsrechts aus. In beiden Referenzgebieten stellt sich die Frage nach Funktion und Legitimation behördlicher Letztentscheidungskompetenzen im Mehrebenensystem mit einer besonderen Dringlichkeit. Dies gilt für die Diskussion um die Eigenständigkeit der Verwaltung im Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie für die Debatte um das Regulierungsermessen im Telekommunikationssektor.
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