Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen : ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung
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Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen : ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung
（Jus internationale et Europaeum / herausgegeben von Thilo Marauhn und Christian Walter, 184）
Mohr Siebeck, c2022
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Normenkontrollentscheidungen
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注記
Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Humboldt-Universität zu Berlin, 2021
Includes bibliographical references (p. [225]-239) and index
内容説明・目次
内容説明
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.
「Nielsen BookData」 より
