Die Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes
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Die Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes
(Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht / herausgegeben von Julian Krüper und Arne Pilniok, 12)
Mohr Siebeck, c2022
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Note
Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Ludwig-Maximilians-Universität München, 2021
Includes bibliographical references (p. [323]-343) and index
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Description
Die zunehmende Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft führt zu einer veränderten Zusammensetzung des Bundestages und erschwert die Regierungsbildung, sodass Regieren durch eine Minderheitsregierung wahrscheinlicher wird. Lea Bosch untersucht Minderheitsregierungen aus politischer, rechtsgeschichtlicher, ‑dogmatischer sowie -vergleichender Perspektive, um sie anschließend zu typisieren. Anhand des erarbeiteten Typus antizipiert sie das Regieren einer Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes. Sie zeigt auf, welche Handlungsoptionen eine Minderheitsregierung hat und wie sie ihre Handlungsfähigkeit durch Verhandlungsmanagement sicherstellen kann. Im Anschluss nimmt sie mögliche Konsequenzen einer veränderten Mehrheitsfindung durch Verhandlungsstrukturen unter einer Minderheitsregierung in den Blick und hält fest, dass diese eine belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung darstellt.
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