Nichtanwendungsgesetze : eine verfassungsrechtliche Verortung zwischen Rechtskontinuität, Gewaltenteilung, Rechtsschutzgebot und Rückwirkungsverbot
Author(s)
Bibliographic Information
Nichtanwendungsgesetze : eine verfassungsrechtliche Verortung zwischen Rechtskontinuität, Gewaltenteilung, Rechtsschutzgebot und Rückwirkungsverbot
（Veröffentlichungen zum Steuerrecht, 13）
Mohr Siebeck, c2021
Available at / 1 libraries
-
No Libraries matched.
- Remove all filters.
Note
Bucerius Law School Hamburg Dissertation, 2020
Includes bibliographical references (p. [573]-606) and index
Description and Table of Contents
Description
Höchstrichterliche Entscheidungen prägen die Auslegung gesetzlicher Regelungen. Eine Rechtsfrage wird in der Praxis regelmäßig so entschieden, wie das zuständige Bundesgericht parallele Fälle beurteilt hat. Im Steuerrecht verhindert der Gesetzgeber diese Orientierungswirkung häufig, indem er auf Entscheidungen des Bundesfinanzhofs mit einer Anpassung des Gesetzestextes sowohl für zukünftige als auch für vergangene Fälle reagiert. Tim Maciejewski untersucht, wann derartige Nichtanwendungsgesetze in Konflikt mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung geraten oder subjektive Rechte der betroffenen Bürger auf Vertrauensschutz und effektiven Rechtsschutz beeinträchtigen. Umgekehrt arbeitet er heraus, dass Nichtanwendungsgesetze einen Beitrag zur Rechtskontinuität leisten können und entwickelt ein Abwägungsmodell zu ihrer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2020 der Bucerius Law School und dem Gerhard-Thoma-Ehrenpreis 2020 des Fachinstituts der Steuerberater ausgezeichnet.
by "Nielsen BookData"