Die einseitige Lösung von völkerrechtlichen Verträgen : Kündigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive
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Die einseitige Lösung von völkerrechtlichen Verträgen : Kündigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive
（Jus internationale et Europaeum / herausgegeben von Thilo Marauhn und Christian Walter, 192）
Mohr Siebeck, c2023
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Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Friedrich-Schiller-Universität, Jena, 2021
Includes bibliographical references (p. [271]-294) and index
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Description
Die Kündigung völkerrechtlicher Verträge ist in vielen Fällen völkerrechtlich zulässig. Anstatt einen Vertrag im Einklang mit dem Völkerrecht zu kündigen, werden jedoch gelegentlich innerstaatliche Gesetze erlassen, durch die das Parlament bewusst vom Völkervertragsrecht abweicht (sog. Treaty Override). Maria Schlönvoigt untersucht Kündigung und Treaty Override zunächst getrennt voneinander, wobei der Schwerpunkt auf der verfassungsrechtlichen Betrachtung liegt. Sie erörtert, ob die Kündigung eines Vertrags der Zustimmung der Legislative bedarf und ob ein Treaty Override verfassungsrechtlich zulässig ist. Anschließend geht sie der Frage nach, ob das Grundgesetz der Lösung von völkerrechtlichen Verträgen mit bestimmten inhaltlichen Schwerpunkten entgegensteht. Dabei betrachtet sie exemplarisch drei Arten von Verträgen: Verträge, die die Basis eines kollektiven Sicherheitssystems bilden, menschenrechtliche Verträge und Verträge zum Umfang des deutschen Staatsgebiets.
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