Technisch-funktionelle Marken nach PVÜ und TRIPS : ist ein kategorischer Schutzausschluss zulässig?
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Technisch-funktionelle Marken nach PVÜ und TRIPS : ist ein kategorischer Schutzausschluss zulässig?
（Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht / herausgegeben von Peter Heermann ... [et al.], 183）
Mohr Siebeck, c2023
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Note
Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Ludwig-Maximilians-Universität München, 2022
Includes bibliographical references (p. [303]-323) and index
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Description
Müssen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsübereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschützt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PVÜ), der Eintragungsfähigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PVÜ). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimböck einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschränkenden Überdehnung immaterialgüterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.
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